Bezugnehmend auf die Anfrage im Gästebuch vom 8.Mai 2010 ist folgendes zu sagen: Ich glaube, der Anfragende hat sich vertippt und meinte nicht 240h sondern 24h Assistenz. Das ist auch ein Ziel von mir. Bei den letzten Koalitionsverhandlungen war es ein wichtiger Punkt und es findet sich im aktuellen Regierungsprogramm eine Absichtserklärung zu einer bundesweiten ganzheitlichen Regelung der Persönlichen Assistenz.
Politik kann mit unter auch sehr mühsam sein. Das zeigt sich bei diesem Vorhaben sehr deutlich, da es verschiedene Kompetenzbereiche gibt. Der Bund hat seit 2004 die Persönliche Assistenz am Arbeitsplatz bundesweit einheitlich geregelt. Das ist sein Kompetenzbereich. Der Freizeitbereich fällt in die Kompetenz der Länder und diese müssen sich mit dem Bund an einen Tisch setzen, um eine ganzheitliche Assistenz für alle Lebensbereiche zu schaffen. Hier vermisse ich jedoch den Willen der Länder. Wobei ich den Bundesländern zugestehe, dass sie gerade jetzt durch die wirtschaftlich angespannte Situation sich neue Ausgaben zweimal überlegen. Sie sollten es jedoch nicht dreimal überlegen 🙂
Es wird immer wieder angeführt das dies ja auch beim Bundespflegegeld möglich war. Das stimmt. Allerdings hat auch diese Regelung einige Jahre gebraucht. Wir müssen da also weiterkämpfen!
