Heute ist mein letzter Plenartag. Hier meine Abschiedsrede.

 

 

Ich bin Abschiede gewohnt. Als mich 2002 Bundeskanzler Schüssel als unabhängiger Quereinsteiger ins Parlament holte, konnte ich noch selber schreiben, meinen Elektrorollstuhl bedienen und selbständig atmen. Heute kann ich das nicht mehr, manche sagen, dass ich meine Funktion als Behindertensprecher gar zu ernst genommen hätte.

 

Trotz meiner Behinderungen kann ich mit Unterstützung von verschiedensten Geräten und vor allem durch persönliche Assistentinnen vollwertig arbeiten. Sie lesen mir Texte vor, schreiben die Mails, die ich ihnen diktiere, manövrieren geschickt den Rollstuhl hinter das Rednerpult, übernehmen ständig medizinische oder pflegerische Tätigkeiten und retten zwischendurch mein Leben. Das alles funktioniert perfekt, bis auf Abstimmungen, wo die Assistentin meine Hand heben muss, und es immer wieder Diskussionen gibt, ob ich das eh wirklich will.

Ich bin ein Hinterbänkler vom ersten bis zum letzten Tag. Vorgerückt bin ich nicht, da der Plenarsaal nicht barrierefrei ist. Meine NachfolgerInnen werden es im neuen, barrierefreien Plenarsaal leichter haben.

 

Durch meine Lebensrealität im Parlament ist es gelungen, die persönliche Assistenz am Arbeitsplatz zu schaffen. Die neue Regelung im Gesundheits- und Krankenpflegegesetz ermöglicht es, dass BehindertenbetreuerInnen und persönliche AssistentInnen Pflegetätigkeiten durchführen dürfen. Das gefiel manchen gar nicht. Vor dem Parlament wurde mit Särgen demonstriert und in der U-Bahn stellte mich eine Frau lautstark zur Rede und warf meiner Assistentin vor, dass sie mit einem Fuß im Kriminal stünde. Ich bat die Dame, die offenbar Funktionärin in der Pflegegewerkschaft war, mir doch meine Atemkanüle jetzt abzusaugen, da ich es dringend benötigte. Daraufhin verschwand sie wortlos.

Heute ist es möglich notwendige Pflegetätigkeiten ganz selbstverständlich in den Alltag zu integrieren. Ich zum Beispiel kann zuhause mit meiner Familie leben und muss nicht in ein „Alters“Heim, wo immer wieder junge pflegebedürftige Menschen mit Behinderungen landen.

Es braucht im Parlament Menschen, die selbst betroffen sind und gelernt haben, reflektiert mit der persönlichen Situation umzugehen. Daher: Nichts über uns ohne uns.

 

Ab und zu braucht es in der Politik unorthodoxe und kreative Methoden. Heute werden alle Plenarsitzungen in Gebärdensprache übersetzt. Früher keine Selbstverständlichkeit, denn als es um die Anerkennung der österreichischen Gebärdensprache ging, waren viele im Parlament der Ansicht es handle sich nicht um eine richtige Sprache.

Ich fragte mich, wie ich bei den Kollegen und Kolleginnen mehr Bewusstsein schaffen kann. Ich suchte mir eine Gebärdendolmetscherin, die ich selbst bezahlte und lies alle meine Reden im Plenum von ihr gebärden.

Am Ende meiner Reden führte ich einen kleinen Sprachkurs für Abgeordnete ein. So lies ich die Namen von prominenten Abgeordneten gebärden. Khol, ein Kohlkopf; Fischer, ein Fisch und bei Peter Pilz, war es ein Pilz. Ich fragte, ob es ein Eierschwammerl oder ein Giftpilz ist, die Grünen riefen raus: das wissen wir auch nicht. Heute sind wir klüger, es war laut Lexikon ein einzelliger Mikroorganismus, ein sogenannter Spaltpilz.

 

Wissen Sie, was in den letzten 15 Jahren die am häufigsten an mich gestellte Frage war?

Warum sind Sie be… Sie denken jetzt behindert. Nein, warum sind Sie bei der ÖVP?

Wenn man es kurz und bündig sagen will, dann sind es die christlich sozialen Werte. Und hier vor allem das christliche Menschenbild. Dazu gehört die unantastbare Menschenwürde, die jedem und jeder zuteil ist und nicht gegeneinander aufgewogen werden kann.

Viele kritisieren die ÖVP wegen ihres Leistungsprinzips. Natürlich darf man den Menschen an sich nicht über Leistungskriterien definieren. Aber meine Erfahrung ist, dass man behinderten Menschen oft gar keine Leistung zutraut. Das ist die andere Seite und die ist nicht fair, weil dies dazu führt, dass ein Mensch ob seiner Behinderung nicht ernst genommen wird. Ich bin daher für den klaren Blick auf Leistung, aber dass jeder und jede im Rahmen ihrer Möglichkeiten gefordert, gefördert und anerkannt wird. Und das muss schon in der Schule durch einen gemeinsamen Unterreicht mit individualisierten Lehrplänen beginnen.

 

In unserer Gesellschaft muss oft alles perfekt sein. Der perfekte Lebenslauf, der perfekte Körper, das perfekte Haus bis hin zum perfekten Kind zur perfekten Zeit. Werdende Eltern, bei denen der Verdacht auf ein behindertes Kind besteht, verspüren oft massiven gesellschaftlichen Druck, dieses Kind nicht zu bekommen. Es ist im Rahmen der sogenannten eugenischen Indikation möglich, dass bei Verdacht auf eine Behinderung ein Kind über die Fristenregelung hinaus, bis zur Geburt abgetrieben wird. Es wird dabei durch einen Herzstich im Mutterlaib getötet. Das ist unerträglich. Darüber müssen wir sprechen. Ich habe das in 15 Jahren immer wieder versucht und mir wurde gesagt: „ich komme auf Sie zu!“. Ich warte noch immer. Und bis zur Wahl ist es nicht mehr lang.

Natürlich würde ich mir wünschen, dass im nächsten Monat die eugenische Indikation abgeschafft und die Menschenwürde in die Verfassung geschrieben wird. Aber wahrscheinlich muss ich mir eingestehen, dass man nicht alles schaffen kann. Da bleibt noch was zu tun.

Es ist wichtig zu begreifen, dass ein Leben mit Behinderung nicht nur Schicksal und Leid bedeutet, sondern auch Glück und Freude.

 

Ich habe in den letzten Wochen nach Bekanntgabe meines Abschieds aus dem Parlament unglaublich viele positive E-Mails, Briefe, Kommentare und Anrufe bekommen. Danke für die vielen berührenden, bewegenden und wertschätzenden Rückmeldungen.

Ich habe mich sehr gefreut und freue mich, denn in der Regel erlebt man derart positive Rückmeldungen in der Politik erst nach dem Ableben, im Nachruf sozusagen. Ich bin sehr dankbar dafür, dass ich diese Wertschätzung noch zu Lebzeiten erfahren darf, denn positive Rückmeldungen geben sehr viel Kraft. Haben Sie, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen in den Abgeordnetenreihen den Mut dem politischen Gegner über Parteigrenzen hinweg auch zu loben, wenn sie etwas für gut empfunden haben. Ich bin überzeugt, das würde der politischen Kultur gut tun und durch einen gegenseitigen wertschätzenden Umgang würde auch die Demokratie als solche gestärkt werden.

 

Ich habe 2007 ein Gedicht mit dem Titel „Abschied“ geschrieben und ergänze dieses um eine neue letzte Strophe, die ich dem Parlament widmen möchte:

 

 

Als Kind waren meine Beine

plötzlich gelähmt.

Ich weinte,

und verstand Gott und die Welt nicht mehr.

Da sprach Gott:

Ich nehme Dir die Kraft der Beine und schenke Dir die Langsamkeit.

So entdeckte ich eine neue Welt,

langsam am Boden kriechend.

 

Als Jugendlicher konnte ich plötzlich nicht mehr mit Krücken gehen.

Ich weinte,

und verstand Gott und die Welt nicht mehr.

Da sprach Gott:

Ich nehme Dir die Kraft in den Armen und schenke Dir dafür Witz und Ironie.

So entdeckte ich im Rollstuhl eine neue Welt

und brachte die Leute auf der Kabarettbühne zum Lachen.

 

Jahre später konnte ich weder Arme noch Beine bewegen.

Ich weinte,

und verstand Gott und die Welt nicht mehr.

Da sprach Gott:

Desto weniger Du Dich bewegst, desto mehr bewegst Du.

So begann ich die Welt ein wenig zu verändern und wurde Politiker.

 

Heute kann ich nicht mehr ohne Maschine atmen.

Ich weinte,

und verstand Gott und die Welt nicht mehr.

Da sprach Gott:

Ich nehme dir die Lungenkraft, und schenke dir einen langen Atem.

Um für den Wert des Lebens zu kämpfen.

 

Und den Kampf führe ich weiter.

Danke.

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