Heute, Mittwoch, fand die Konstituierung der Enquete-Kommission „Würde am Ende des Lebens“ statt. Vorsitzende der Enquete-Kommission ist ÖVP-Seniorensprecherin Abg. Mag. Gertrude Aubauer, ihre Stellvertreter sind SPÖ-Justizsprecher Abg. Dr. Johannes Jarolim sowie die FPÖ-Abg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein; die beide auch Fraktionsvorsitzende ihrer Partei in dieser Kommission sind. Die weiteren Fraktionsvorsitzenden der Parteien sind Dr.Franz-Joseph Huainigg (ÖVP), Dr. Eva Mückstein (Grüne), Dr. Marcus Franz (Team Stronach) und Mag. Gerald Loacker (NEOS).

„Das Recht auf menschenwürdiges Sterben muss gewährleistet sein. Dieses Thema geht alle Österreicherinnen und Österreicher an. Deshalb wollen wir eine möglichst breite Diskussion, bei der wir viele Menschen einbeziehen und auch Experten anhören wollen“, sind sich alle Fraktionsabgeordneten einig. Das Thema habe viele Dimensionen, die kontroversiell diskutiert werden, so die sechs Abgeordneten, die von teilweise unterschiedlichen Ausgangspositionen ausgehen.

Eine Enquete-Kommission ermöglicht es dem Nationalrat, relevante externe Stimmen und Strömungen direkt in einen Diskussionsprozess einzubinden und so die Diskussion auf eine breitere Basis zu stellen. Es können Personen, die nicht Abgeordnete zum Nationalrat sind, an den Sitzungen der Enquete-Kommission teilnehmen. Ebenso können Auskunftspersonen geladen und befragt und schriftliche Stellungnahmen von Experinnen und Experten angefordert werden. Die Enquete-Kommission endet mit einem Bericht an den Nationalrat.

Stellungnahmen der Zivilgesellschaft sind ausdrücklich erwünscht. Ihre Erfahrungen und Meinungen sind gefragt, schreiben sie bis 15. September 2014 an: wuerdevoll.leben@parlament.gv.at