Interessanter Kommentar von Hans Rauscher im heutigen Standard. Neoliberal ist das große ’no go‘ für die SPÖ. Aber was steckt für die SPÖ dahinter?

Neoliberal

Für viele ist man schon neoliberal, wenn man es zu etwas bringen möchte

Josef Cap, Klubobmann der SPÖ, musste eine sommerliche Pressekonferenz abhalten. Die heißen News dabei waren, dass „die ÖVP in den neoliberalen Schubladen kramt“. Was ist „neoliberal“? Der Begriff hat einen kompletten Deutungswandel hinter sich – von so etwas wie „staatliche Rahmensetzung für Wirtschaft“ zu „Raubtierkapitalismus“.

In der Ö-Debatte ist „neoliberal“ das Pfui-Wort aller SPÖ-, Arbeiterkammer-, ÖGB-, Grünen- und Attac-Ideologen. „Neoliberal“ ist, wenn man darauf hinweist, dass Angehörige des geschützten Sektors vielleicht nicht ganz so früh in die Frühpension ohne Abschläge gehen sollten. „Neoliberal“ ist es, schüchtern zu fragen, welche Garantie dafür besteht, dass Steuererhöhungen unter dem Titel „Verteilungsgerechtigkeit“ nicht in Wahrheit zur Weiterfinanzierung dieser teuren Privilegien verwendet werden.

„Neoliberal“ ist es, von nahezu bankrotten Ländern wie Griechenland zu verlangen, als Gegenleistung für Milliarden Hilfsgelder ihre total ineffiziente Verwaltung und Wirtschaftsstruktur halbwegs in Ordnung zu bringen.

„Neoliberal“ ist alles, was nach Wettbewerbsfähigkeit, Sparsamkeit im öffentlichen Wesen, wirtschaftlicher Verantwortung und nach Förderung von Selbstständigkeit riecht. „Neoliberal“ ist es in den Augen vieler Zeitgenossen schon, wenn jemand es im Leben zu etwas bringen will. (Hans Rauscher, DER STANDARD, 2.8.2013)

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